Tag: Meinungsfreiheit

Plattformhaftung bei KI-Manipulation: Was der Digital Services Act verändert Mit der Einführung des Digital Services Act (DSA) im Jahr 2024 werden Plattformbetreiber stärker in die Verantwortung genommen, um manipulative Inhalte durch Künstliche Intelligenz zu erkennen und zu entfernen. Doch wie effektiv sind diese neuen Regelungen? Dieser Artikel zeigt, welche Pflichten Plattformen nun haben, welche Rechte Nutzern eingeräumt werden und wo weiterhin gesetzlicher Handlungsbedarf besteht. Gleichzeitig wird erläutert, welche juristischen Schritte Betroffene gegen Plattformen und Ersteller manipulativer Inhalte einleiten können, um sich zu schützen.

Das Urteil des Landgerichts Berlin gegen eine Berliner Influencerin sorgt für Aufsehen, da es erstmals eine Parole als Kennzeichen der Hamas klassifiziert und damit eine rechtliche Grundlage für die Bestrafung solcher Äußerungen schafft. Der Artikel diskutiert die Konsequenzen dieses Urteils für die Meinungsfreiheit und den Schutz von Symbolen in sozialen Medien. Darüber hinaus analysiert er die rechtliche Lage und den Prüfmaßstab des Bundesverfassungsgerichts, das über die Verfassungsmäßigkeit dieser Entscheidung urteilen wird. Die Entscheidung des Verfassungsgerichts könnte richtungsweisend für die rechtliche Behandlung extremistischer Symbole und Propaganda in der digitalen Öffentlichkeit sein.

Das Urteil des OLG Zweibrücken zeigt, dass auch Politiker im Internet vor beleidigenden Aussagen geschützt sind. Der Artikel diskutiert die Bedeutung der Entscheidung und die Grenzen der Meinungsfreiheit.

Das LG Hamburg verbietet dem ZDF bestimmte Äußerungen zum Potsdamer Treffen. Der Artikel gibt einen Überblick über die Correctiv-Recherche, die Hintergründe der Entscheidung und die juristische Bedeutung für investigative Berichterstattung.

Pressefreiheit und Persönlichkeitsrechte sind wichtige Grundrechte, die oft miteinander kollidieren. In diesem Artikel wird erläutert, wie Journalisten verantwortungsvoll berichten und gleichzeitig die Privatsphäre der Betroffenen respektieren können. Erfahren Sie mehr über das Willkürverbot, den Diskriminierungsschutz und den Schutz des privaten und intimen Lebensbereichs in der Medienberichterstattung. Ein wertvoller Beitrag für Journalisten, Juristen und alle, die sich über die rechtlichen Grenzen der Berichterstattung informieren möchten.

Dieser Artikel erklärt die neue urheberrechtliche Verantwortung von Upload-Plattformen, die durch die EU-Urheberrechtsrichtlinie eingeführt wurde. Erfahren Sie, wie Plattformen mit automatisierten Erkennungssystemen Urheberrechtsverstöße kontrollieren, welche rechtlichen Unsicherheiten bestehen und wie sich diese Veränderungen auf Kreative, Rechteinhaber und Social-Media-Nutzer auswirken.

Dieser Artikel untersucht die rechtliche Lage zur Rufschädigung durch negative Online-Bewertungen und zeigt auf, wie das Persönlichkeitsrecht Betroffene schützt, wenn Bewertungen unwahr oder rufschädigend sind. Neben der Abgrenzung zwischen Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung werden die rechtlichen Schritte beleuchtet, die bei Rufschädigung ergriffen werden können – von der Kontaktaufnahme mit Bewertungsportalen über Unterlassungsansprüche bis hin zur gerichtlichen Identitätsfeststellung. Darüber hinaus werden präventive Maßnahmen und Strategien zum Reputationsmanagement vorgestellt, die helfen, das Ansehen im digitalen Raum zu wahr und gezielt zu schützen.

Dieser Artikel untersucht die rechtlichen Aspekte von Ärztebewertungen im Internet, insbesondere im Spannungsfeld zwischen Persönlichkeitsrechten der Ärzte und dem Recht auf Anonymität der Bewertenden. Er erläutert die Grundlagen des Urheberrechts, die Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Schutz der Reputation sowie die rechtlichen Möglichkeiten, die Ärzte zur Verfügung stehen, um gegen unwahre oder rufschädigende Bewertungen vorzugehen. Zudem werden aktuelle Urteile und Handlungsempfehlungen für Ärzte und Bewertungsportale dargestellt, um den fairen und rechtssicheren Umgang mit Online-Bewertungen zu fördern.

Memes sind fester Bestandteil der digitalen Kultur geworden und gehören zu den am häufigsten verbreiteten Inhalten auf Social Media. Oft basieren sie auf bestehenden Bildern, Szenen aus Filmen, Musik oder bekannten Fotos und werden mit Texten oder anderen Elementen ergänzt, um humorvolle, gesellschaftskritische oder ironische Aussagen zu treffen. Doch gerade diese Form der Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte wirft viele rechtliche Fragen auf: Was ist im Rahmen des Urheberrechts erlaubt, und wo überschreiten Memes die rechtlichen Grenzen? In diesem Artikel beleuchten wir die rechtlichen Grundlagen und Risiken im Umgang mit Memes und diskutieren mögliche Schutzmaßnahmen und Alternativen.

Negative Online-Bewertungen sind heute allgegenwärtig und beeinflussen maßgeblich das Ansehen von Unternehmen, Dienstleistern und Privatpersonen. Ein einziger Kommentar auf Plattformen wie Google, Yelp oder...

In der heutigen digitalen Welt sind Online-Bewertungen von Ärzten und medizinischen Dienstleistungen für viele Patienten ein wertvolles Hilfsmittel, um eine fundierte Entscheidung bei der...

Negative Google-Bewertungen können für Unternehmen, Selbstständige und Dienstleister erhebliche Auswirkungen auf den Ruf und den wirtschaftlichen Erfolg haben. Häufig kommen betroffene Unternehmer mit der Frage auf Anwälte zu, was sie gegen solche Bewertungen unternehmen können, insbesondere wenn die Rezensionen diffamierend, oder rechtswidrig sind. Dieser Artikel bietet eine detaillierte rechtliche Übersicht über die möglichen Schritte gegen negative Google-Rezensionen.