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Designrecht

Strategien gegen Präklusion: Dieser Beitrag zeigt, wie sich verspätete Angriffs- und Verteidigungsmittel in der ZPO dennoch durchsetzen lassen. Besonders effektiv ist die Flucht in die Klageerweiterung oder Widerklage, während die Flucht in die Säumnis oder ein Befangenheitsantrag meist hohe Risiken bergen. Der Artikel gibt praktische Tipps und beleuchtet die aktuelle Rechtsprechung zu diesen Themen.
Die Steuerhaftung nach § 69 AO kann Geschäftsführer hart treffen. In unserem Artikel erfahren Sie alles über die Voraussetzungen, Haftungsfälle und Möglichkeiten zur Haftungsvermeidung.

Marken- vs. Designrecht – Wann ist ein Designschutz sinnvoller als eine Markenanmeldung?

Dieser Artikel erklärt die Unterschiede zwischen Marken- und Designrecht und gibt Orientierung, wann ein Designschutz für kreative Werke sinnvoller ist als eine Markenanmeldung. Durch anschauliche Fallbeispiele und eine klare Abwägung der Vor- und Nachteile hilft der Beitrag Designern und Unternehmen, die richtige Schutzform für ihre Produkte zu wählen – sei es für kurzlebige Designs, trendgebundene Produkte oder langfristige Markenstrategien. Ein praktischer Leitfaden für alle, die ihr geistiges Eigentum im Markt absichern möchten.

Verwechslungsgefahr bei Designprodukten – Wann besteht das Risiko, und wie wird dies rechtlich bewertet?

Dieser Artikel beleuchtet das Thema der Verwechslungsgefahr im Designrecht und erklärt, wann die Gestaltung eines neuen Produkts als zu ähnlich zu einem bestehenden Design betrachtet werden kann. Von der Bedeutung des Gesamteindrucks bis zur rechtlichen Bewertung durch Gerichte bietet der Beitrag eine umfassende Analyse der relevanten Kriterien und zeigt, wie Designer Verwechslungsgefahren vermeiden können. Ein praxisorientierter Leitfaden für Designer, die ihre kreativen Werke rechtssicher schützen möchten.

Die Bedeutung der Neuheit im Designrecht – Wie Unternehmen ihre Designs schützen können

Dieser Artikel erläutert die Bedeutung der Neuheit im Designrecht und warum sie entscheidend für den rechtlichen Schutz von Designs ist. Er beschreibt die Voraussetzungen für Neuheit und Eigenart, die nötig sind, um ein Design als geistiges Eigentum zu registrieren, und zeigt Strategien auf, wie Unternehmen den Neuheitsschutz sicherstellen können. Der Beitrag geht außerdem auf die Herausforderungen bei der Nachweisführung und die rechtlichen Folgen einer Mängel Neuheit ein. Designer und Unternehmen erhalten eine praxisnahe Anleitung, um ihre kreativen Werke rechtssicher zu schützen und Nachahmungen vorzubeugen.

Rechtsfolgen bei Designverletzungen – Ansprüche und Schadensersatz

Dieser Artikel beleuchtet die Rechtsfolgen bei Designverletzungen und zeigt, welche Ansprüche Designer und Rechteinhaber geltend machen können, wenn ihr Design ohne Zustimmung genutzt wird. Er beschreibt die Voraussetzungen für Unterlassung, Schadensersatz und Beseitigung sowie die rechtlichen Schritte zur Durchsetzung dieser Ansprüche – von der Abmahnung bis hin zur gerichtlichen Klage. Darüber hinaus wird erläutert, wie Schadensersatz berechnet werden kann und welche Bedeutung die Registrierung des Designs für den rechtlichen Schutz hat. Der Artikel bietet eine praxisorientierte Übersicht für Designer und Unternehmen, um Nachahmungen und Plagiate effektiv abzuwehren.

Urheber- und Designrechtsproblematik am Beispiel von USM Haller. Der Fall gegen Connecta

Das Schweizer Möbelunternehmen USM Haller ist weltweit bekannt für sein modulares Möbelsystem, das seit den 1960er Jahren produziert wird. Im Zentrum eines der bekanntesten rechtlichen Streitigkeiten des Unternehmens steht die Frage, inwieweit Designklassiker wie das USM Haller System urheberrechtlich geschützt sind und ob Nachahmungen oder die Herstellung von Ersatzteilen gegen Design- oder Urheberrechte verstoßen. Der Fall USM Haller gegen Connecta GmbH, ein aktuelles Beispiel, wirft grundlegende Fragen zur Abgrenzung von Urheber- und Designrecht auf.

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