Strategien gegen Präklusion: Dieser Beitrag zeigt, wie sich verspätete Angriffs- und Verteidigungsmittel in der ZPO dennoch durchsetzen lassen. Besonders effektiv ist die Flucht in die Klageerweiterung oder Widerklage, während die Flucht in die Säumnis oder ein Befangenheitsantrag meist hohe Risiken bergen. Der Artikel gibt praktische Tipps und beleuchtet die aktuelle Rechtsprechung zu diesen Themen.
Die Steuerhaftung nach § 69 AO kann Geschäftsführer hart treffen. In unserem Artikel erfahren Sie alles über die Voraussetzungen, Haftungsfälle und Möglichkeiten zur Haftungsvermeidung.
Plattformhaftung bei KI-Manipulation: Was der Digital Services Act verändert
Mit der Einführung des Digital Services Act (DSA) im Jahr 2024 werden Plattformbetreiber stärker in die Verantwortung genommen, um manipulative Inhalte durch Künstliche Intelligenz zu erkennen und zu entfernen. Doch wie effektiv sind diese neuen Regelungen? Dieser Artikel zeigt, welche Pflichten Plattformen nun haben, welche Rechte Nutzern eingeräumt werden und wo weiterhin gesetzlicher Handlungsbedarf besteht. Gleichzeitig wird erläutert, welche juristischen Schritte Betroffene gegen Plattformen und Ersteller manipulativer Inhalte einleiten können, um sich zu schützen.
Der EuGH hat entschieden: Chiquita darf sein blau-gelbes Logo nicht als Marke schützen lassen. Farben und Formen allein bieten keine ausreichende Unterscheidungskraft, urteilte der Europäische Gerichtshof. Unser Artikel beleuchtet, warum die Markeneintragung scheiterte und welche rechtlichen Voraussetzungen gemäß der Unionsmarkenverordnung (UMV) für den Schutz eines Logos erfüllt sein müssen. Außerdem analysieren wir die Auswirkungen des Urteils auf zukünftige Markenanmeldungen in der EU. Ob Sie ein Unternehmen vertreten, eine Marke anmelden möchten oder sich für Markenrecht interessieren – hier erfahren Sie, wie Kreativität und klare Gestaltung entscheidend für den Markenschutz sind und wie sich Fehler wie die von Chiquita vermeiden lassen. Ein tiefgehender Einblick in das Markenrecht der Europäischen Union.
Dieser Artikel beleuchtet den Schutz geografischer Angaben im Markenrecht und erklärt, warum Bezeichnungen wie „Nürnberger Rostbratwurst“ oder „Champagner“ mehr als nur geografische Hinweise sind. Er zeigt die rechtlichen Grundlagen, aktuellen Herausforderungen und Möglichkeiten auf, die geografische Angaben für Hersteller bieten. Der Beitrag gibt zudem Einblicke in die jüngste Rechtsprechung und die Bedeutung geografischer Angaben für Verbraucher und regionale Wirtschaften. Ein informativer Leitfaden für Unternehmen, die den Markenschutz für ihre Produkte optimal nutzen möchten.
Dieser Artikel beleuchtet die Rechtsfolgen bei Designverletzungen und zeigt, welche Ansprüche Designer und Rechteinhaber geltend machen können, wenn ihr Design ohne Zustimmung genutzt wird. Er beschreibt die Voraussetzungen für Unterlassung, Schadensersatz und Beseitigung sowie die rechtlichen Schritte zur Durchsetzung dieser Ansprüche – von der Abmahnung bis hin zur gerichtlichen Klage. Darüber hinaus wird erläutert, wie Schadensersatz berechnet werden kann und welche Bedeutung die Registrierung des Designs für den rechtlichen Schutz hat. Der Artikel bietet eine praxisorientierte Übersicht für Designer und Unternehmen, um Nachahmungen und Plagiate effektiv abzuwehren.
Designs spielen in vielen Branchen eine zentrale Rolle – sei es in der Mode, der Automobilindustrie, der Möbelbranche oder im Bereich der Unterhaltungselektronik. Unternehmen...
