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Tag: Rechtsprechung

Strategien gegen Präklusion: Dieser Beitrag zeigt, wie sich verspätete Angriffs- und Verteidigungsmittel in der ZPO dennoch durchsetzen lassen. Besonders effektiv ist die Flucht in die Klageerweiterung oder Widerklage, während die Flucht in die Säumnis oder ein Befangenheitsantrag meist hohe Risiken bergen. Der Artikel gibt praktische Tipps und beleuchtet die aktuelle Rechtsprechung zu diesen Themen.
Die Steuerhaftung nach § 69 AO kann Geschäftsführer hart treffen. In unserem Artikel erfahren Sie alles über die Voraussetzungen, Haftungsfälle und Möglichkeiten zur Haftungsvermeidung.

Social Media und Jugend – Rechtliche Regulierung und gesellschaftliche Verantwortung

Der Einfluss sozialer Medien auf junge Menschen: Von rechtlichen Regelungen bis zu gesellschaftlichen Herausforderungen. Dieser Beitrag beleuchtet aktuelle Urteile, praktische Beispiele und die Rolle von Eltern, Schulen und Plattformen im Jugendschutz. Lesen Sie jetzt, wie Recht und Verantwortung im digitalen Zeitalter zusammenwirken!

Homeoffice als Gewohnheitsrecht – Kann regelmäßiges Arbeiten von zu Hause aus einem Anspruch begründen?

Hat sich das Homeoffice durch die Pandemie zum Recht entwickelt? Dieser Artikel untersucht die Frage, ob regelmäßiges Arbeiten von zu Hause einen Anspruch auf Homeoffice begründen kann. Die rechtlichen Voraussetzungen, Urteile und Tipps für klare Regelungen im Arbeitsvertrag werden eingehend erläutert.

Konzentration der Fachgerichte an einem Standort in Schleswig-Holstein – Überlastung und Strukturprobleme der Justiz

Der Kostendruck zwingt die deutsche Justiz zur Zentralisierung von Fachgerichten – mit negativen Folgen für die Erreichbarkeit und Qualität der Rechtsprechung. Der Artikel analysiert die Problematik anhand aktueller Beispiele und zeigt notwendige Maßnahmen zur Stärkung und Digitalisierung des Justizsystems.

Schutz geografischer Angaben im Markenrecht – Chancen und Herausforderungen

Dieser Artikel beleuchtet den Schutz geografischer Angaben im Markenrecht und erklärt, warum Bezeichnungen wie „Nürnberger Rostbratwurst“ oder „Champagner“ mehr als nur geografische Hinweise sind. Er zeigt die rechtlichen Grundlagen, aktuellen Herausforderungen und Möglichkeiten auf, die geografische Angaben für Hersteller bieten. Der Beitrag gibt zudem Einblicke in die jüngste Rechtsprechung und die Bedeutung geografischer Angaben für Verbraucher und regionale Wirtschaften. Ein informativer Leitfaden für Unternehmen, die den Markenschutz für ihre Produkte optimal nutzen möchten.

Verwendung von Marken in Domain-Namen – Rechte, Risiken und rechtliche Fallstricke

Dieser Artikel behandelt die rechtlichen Herausforderungen bei der Verwendung von Marken in Domain-Namen. Er beleuchtet die rechtlichen Grundlagen und zeigt anhand aktueller Rechtsprechung auf, wann eine Markenverletzung vorliegt und welche Haftungsrisiken bestehen. Der Beitrag gibt praktische Tipps, um rechtliche Konflikte zu vermeiden und erklärt die Möglichkeiten für Markeninhaber, gegen unautorisierte Domain-Nutzung vorzugehen. Ein hilfreicher Leitfaden für Unternehmen, Domain-Inhaber und alle, die ihre Marke im digitalen Raum schützen möchten.

Verwechslungsgefahr bei Designprodukten – Wann besteht das Risiko, und wie wird dies rechtlich bewertet?

Dieser Artikel beleuchtet das Thema der Verwechslungsgefahr im Designrecht und erklärt, wann die Gestaltung eines neuen Produkts als zu ähnlich zu einem bestehenden Design betrachtet werden kann. Von der Bedeutung des Gesamteindrucks bis zur rechtlichen Bewertung durch Gerichte bietet der Beitrag eine umfassende Analyse der relevanten Kriterien und zeigt, wie Designer Verwechslungsgefahren vermeiden können. Ein praxisorientierter Leitfaden für Designer, die ihre kreativen Werke rechtssicher schützen möchten.

Erbunwürdigkeit – Wann wird jemand vom Erbe ausgeschlossen?

Dieser Artikel erläutert die Erbunwürdigkeit als rechtliches Mittel im Erbrecht, das dazu führt, dass ein Erbe aufgrund schwerwiegender Verfehlungen vom Nachlass ausgeschlossen wird. Er erklärt die rechtlichen Voraussetzungen für die Erbunwürdigkeit, typische Fälle aus der Rechtsprechung und die Konsequenzen für betroffene Erben. Zudem werden Möglichkeiten zur Verteidigung gegen eine Erbunwürdigkeit und die Auswirkungen auf den Nachlass der übrigen Erben beschrieben. Der Artikel bietet eine umfassende Übersicht über die Bedeutung der Erbunwürdigkeit als Schutzinstrument für das Erbrecht.

Datenschutz und Überwachung im öffentlichen Raum – Grenzen und aktuelle Rechtsprechung

Datenschutz vs. Verkehrssicherheit: Das OLG Frankfurt verbietet privaten Dienstleistern die Überwachung des ruhenden Verkehrs und stellt den Schutz der Persönlichkeitsrechte in den Vordergrund. Erfahren Sie, welche datenschutzrechtlichen und grundrechtlichen Aspekte das Gericht in seinem Urteil berücksichtigt hat und welche Konsequenzen sich für deutsche Städte und ihre Verkehrsüberwachung ergeben.

Das Recht am eigenen Bild – Eine detaillierte Analyse mit einschlägiger Rechtsprechung

Das Recht am eigenen Bild ist ein zentrales Schutzinstrument des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, das jedem Menschen die Macht verleiht, selbst zu bestimmen, ob und in...

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