Strategien gegen Präklusion: Dieser Beitrag zeigt, wie sich verspätete Angriffs- und Verteidigungsmittel in der ZPO dennoch durchsetzen lassen. Besonders effektiv ist die Flucht in die Klageerweiterung oder Widerklage, während die Flucht in die Säumnis oder ein Befangenheitsantrag meist hohe Risiken bergen. Der Artikel gibt praktische Tipps und beleuchtet die aktuelle Rechtsprechung zu diesen Themen.
Die Steuerhaftung nach § 69 AO kann Geschäftsführer hart treffen. In unserem Artikel erfahren Sie alles über die Voraussetzungen, Haftungsfälle und Möglichkeiten zur Haftungsvermeidung.
Dieser Artikel behandelt die rechtlichen Herausforderungen bei der Verwendung von Marken in Domain-Namen. Er beleuchtet die rechtlichen Grundlagen und zeigt anhand aktueller Rechtsprechung auf, wann eine Markenverletzung vorliegt und welche Haftungsrisiken bestehen. Der Beitrag gibt praktische Tipps, um rechtliche Konflikte zu vermeiden und erklärt die Möglichkeiten für Markeninhaber, gegen unautorisierte Domain-Nutzung vorzugehen. Ein hilfreicher Leitfaden für Unternehmen, Domain-Inhaber und alle, die ihre Marke im digitalen Raum schützen möchten.
Dieser Artikel erklärt die Unterschiede zwischen Marken- und Designrecht und gibt Orientierung, wann ein Designschutz für kreative Werke sinnvoller ist als eine Markenanmeldung. Durch anschauliche Fallbeispiele und eine klare Abwägung der Vor- und Nachteile hilft der Beitrag Designern und Unternehmen, die richtige Schutzform für ihre Produkte zu wählen – sei es für kurzlebige Designs, trendgebundene Produkte oder langfristige Markenstrategien. Ein praktischer Leitfaden für alle, die ihr geistiges Eigentum im Markt absichern möchten.
In der Modebranche sind kreative Designs ein zentraler Erfolgsfaktor und tragen entscheidend zur Markenidentität bei. Doch kaum eine Branche ist so stark von Nachahmungen...
Im Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 29. Juli 2021 (Az. I ZR 139/20) entschied das Gericht, dass der Goldton des „Lindt-Goldhasen“ markenrechtlichen Schutz genießt. Dieses Urteil ist besonders interessant, da es den Markenschutz für eine Farbe und nicht für ein typisches Markenlogo oder eine Wortmarke betrifft. Damit wir verstehen, warum und wie eine Farbe wie der Goldton des „Lindt-Goldhasen“ markenrechtlich geschützt werden kann, ist es wichtig, die rechtlichen Hintergründe und die Begründung des BGH zu beleuchten.