-2.7 C
New York City

Tag: Bundesgerichtshof

Strategien gegen Präklusion: Dieser Beitrag zeigt, wie sich verspätete Angriffs- und Verteidigungsmittel in der ZPO dennoch durchsetzen lassen. Besonders effektiv ist die Flucht in die Klageerweiterung oder Widerklage, während die Flucht in die Säumnis oder ein Befangenheitsantrag meist hohe Risiken bergen. Der Artikel gibt praktische Tipps und beleuchtet die aktuelle Rechtsprechung zu diesen Themen.
Die Steuerhaftung nach § 69 AO kann Geschäftsführer hart treffen. In unserem Artikel erfahren Sie alles über die Voraussetzungen, Haftungsfälle und Möglichkeiten zur Haftungsvermeidung.

Das Recht auf Privatkopie und die Grenzen der Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte

Das Recht auf Privatkopie ist im digitalen Zeitalter relevanter denn je. Dieser Artikel liefert eine detaillierte Analyse der rechtlichen Grundlagen für Privatkopien in Deutschland und beleuchtet die Grenzen dieses Rechts. Besonders relevant ist der Abschnitt zur Abgabe auf Geräte und Speichermedien, die zur Vergütung der Urheber dient. Leser erfahren, wie das System der Privatkopievergütung funktioniert und welche Rolle Verwertungsgesellschaften wie die GEMA dabei spielen. Ein informativer Leitfaden für alle, die sich über ihre Rechte und Pflichten im Rahmen des Urheberrechts informieren möchten.

Mietkaution: Erleichterungen für Vermieter beim Einbehalt – Neue BGH-Entscheidung

Wann darf ein Vermieter die Kaution länger einbehalten? Ein BGH-Urteil schafft Klarheit und gibt Vermietern mehr Spielraum bei der Abrechnung. Im Artikel erfahren Sie, welche Regeln bei der Mietkaution gelten und wie sich das Urteil auf die Praxis auswirkt.

Gesetzentwurf zu Massenverfahren – Der Bundesgerichtshof soll Leitentscheidungsverfahren übernehmen

Die Einführung von Leitentscheidungsverfahren beim BGH könnte die Instanzgerichte entlasten und das Vertrauen der Bürger in die Justiz stärken. Der Artikel zeigt auf, welche strukturellen Vorteile und Herausforderungen dieser Gesetzentwurf bietet und wie er die deutsche Justizlandschaft nachhaltig verändern könnte.

Unzulässige Vertragsklauseln in Fitnessstudio-Verträgen – Rechte der Verbraucher und rechtliche Hintergründe

Dieser Artikel klärt über unzulässige Vertragsklauseln in Fitnessstudio-Verträgen auf und gibt Verbrauchern eine Orientierung zu ihren Rechten. Angefangen bei automatischen Vertragsverlängerungen bis hin zu unzulässigen Preisanpassungsklauseln, werden die häufigsten Problempunkte beleuchtet. Verbraucher erhalten wertvolle Informationen darüber, wie sie ungültige Klauseln erkennen und rechtlich dagegen vorgehen können. Der Artikel hilft, Klarheit über die Rechte und Möglichkeiten der Verbraucher im Konfliktfall zu schaffen.

Recent articles

spot_img