Strategien gegen Präklusion: Dieser Beitrag zeigt, wie sich verspätete Angriffs- und Verteidigungsmittel in der ZPO dennoch durchsetzen lassen. Besonders effektiv ist die Flucht in die Klageerweiterung oder Widerklage, während die Flucht in die Säumnis oder ein Befangenheitsantrag meist hohe Risiken bergen. Der Artikel gibt praktische Tipps und beleuchtet die aktuelle Rechtsprechung zu diesen Themen.
Die Steuerhaftung nach § 69 AO kann Geschäftsführer hart treffen. In unserem Artikel erfahren Sie alles über die Voraussetzungen, Haftungsfälle und Möglichkeiten zur Haftungsvermeidung.
Abfindungen und Aufhebungsverträge sind wichtige Werkzeuge im Arbeitsrecht, wenn es um die einvernehmliche Beendigung von Arbeitsverhältnissen geht. In diesem Artikel erfahren Sie, was eine Abfindung ist, wann sie gezahlt wird und wie ihre Höhe berechnet wird. Außerdem beleuchten wir die Voraussetzungen und Risiken eines Aufhebungsvertrags, von den rechtlichen Rahmenbedingungen über potenzielle Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld bis hin zu wichtigen Klauseln, die unbedingt enthalten sein sollten. Dieser Ratgeber hilft Arbeitnehmenden und Arbeitgebenden gleichermaßen, die Chancen und Fallstricke bei Abfindungen und Aufhebungsverträgen zu verstehen und rechtssicher zu handeln.
In der Praxis des Mietrechts kommt es häufig vor, dass Vermieter Vertragsverstöße über längere Zeit hinweg dulden, sei es aus Nachsicht, Bequemlichkeit oder einem guten Verhältnis zum Mieter. Doch diese Duldung kann rechtliche Konsequenzen haben: Das Kündigungsrecht des Vermieters kann unter bestimmten Voraussetzungen als verwirkt gelten. Der folgende Beitrag beleuchtet die Verwirkung des Kündigungsrechts, deren Voraussetzungen und die aktuelle Rechtsprechung.
In Kleinbetrieben gelten besondere arbeitsrechtliche Regelungen für Kündigungen, die sich von denen in größeren Unternehmen unterscheiden. Das hat vor allem damit zu tun, dass das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) in Kleinbetrieben nur eingeschränkt oder gar nicht anwendbar ist. Dennoch stehen Arbeitnehmer nicht schutzlos da. In diesem Beitrag geben wir einen Überblick über die rechtlichen Voraussetzungen einer Kündigung im Kleinbetrieb und erläutern, welche Möglichkeiten Arbeitnehmer haben, sich auch hier gegen eine Kündigung zur Wehr zu setzen. Zudem wird auf einschlägige Beispiele und Rechtsprechung Bezug genommen.
Der Kündigungsschutz spielt im deutschen Arbeitsrecht eine entscheidende Rolle, um Arbeitnehmer vor ungerechtfertigten Kündigungen zu schützen. Insbesondere durch das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) wird geregelt, wann eine Kündigung sozial gerechtfertigt ist und wie Arbeitnehmer sich dagegen wehren können. In diesem Beitrag gehen wir detailliert auf den Ablauf einer Kündigungsschutzklage, die möglichen Kündigungsgründe und die Ansprüche der Arbeitnehmer ein.
Eine Kündigung des Mietverhältnisses kann eine stressige Situation sein, aber es gibt Schritte, die Sie unternehmen können, um sicherzustellen, dass Sie Ihre Rechte kennen und die bestmöglichen Entscheidungen treffen. Hier ist eine detaillierte Vorgehensweise.
Sie haben eine Kündigung erhalten? Hier haben wir Ihnen zunächst die ersten wichtigen Schritte aufgezählt.
Eine Kündigung kann eine schwierige und stressige Situation sein. Es gibt jedoch einige Schritte, die Sie unternehmen können, um damit umzugehen.
Rechtsprechung aus dem Fachbereich des Arbeitsrechts
LAG Düsseldorf: Kritik an Arbeitgeber rechtfertigt keine Kündigung
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Personalabteilung stellt bei einem berechtigtem Anlass absolut keinen Kündigungsgrund dar(Landesarbeitsgericht Düsseldorf,...
Ist man Mieter eine Wohnung, in der man sich wohlfühlt und auch sonst alles für einen stimmt, möchte man selbstverständlich gerne in dieser Wohnung bleiben. Doch was ist, wenn der Vermieter das Mietverhältnis kündigt und Eigenbedarf anmeldet?
Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Die erforderliche Überprüfung, ob ein gegebener Lebenssachverhalt einen wichtigen Grund in diesem Sinne darstellt, vollzieht sich zweistufig: Im Rahmen von § 626 Abs. 1 BGB ist zunächst zu prüfen, ob ein bestimmter Sachverhalt ohne die besonderen Umstände des Einzelfalls als wichtiger Kündigungsgrund an sich geeignet ist. Liegt ein solcher Sachverhalt vor, bedarf es der weiteren Prüfung, ob die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile zumutbar ist oder nicht“, so das LAG Rheinland-Pfalz in seiner Urteilsbegründung ausführend.
Was tun bei Erhalt einer Kündigung?
Frist
Zuständiges Arbeitsgericht
Anwalt nehmen oder selbst vertreten?
1. Frist
Nachdem Sie eine Kündigung erhalten haben, müssen Sie einen klaren Kopf bewahren, denn...
Das Kündigungsschutzklageverfahren bietet Arbeitnehmern die Möglichkeit, eine unrechtmäßige Kündigung vor dem Arbeitsgericht anzufechten. Unser Artikel gibt einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Grundlagen, den Ablauf des Verfahrens und die häufigsten Fallstricke. Wir klären, wie Sie sich auf eine Verhandlung vorbereiten, welche Beweise wichtig sind und welche Strategien zu einer Einigung oder Wiedereinstellung führen können. Zudem zeigen wir auf, wann eine Abfindung realistisch ist und wie Sie Ihre Erfolgschancen maximieren können. Informieren Sie sich jetzt über Ihre Rechte und die richtige Vorgehensweise bei einer Kündigungsschutzklage.
Der Vermieter kündigte das Mietverhältnis fristlos und erhob Räumungsklage, weil sich der Mieter gegenüber der Hausverwalterin in einem Brief u. a. so geäußert hatte:...
