0.4 C
New York City

Tag: Bundesverfassungsgericht

Strategien gegen Präklusion: Dieser Beitrag zeigt, wie sich verspätete Angriffs- und Verteidigungsmittel in der ZPO dennoch durchsetzen lassen. Besonders effektiv ist die Flucht in die Klageerweiterung oder Widerklage, während die Flucht in die Säumnis oder ein Befangenheitsantrag meist hohe Risiken bergen. Der Artikel gibt praktische Tipps und beleuchtet die aktuelle Rechtsprechung zu diesen Themen.
Die Steuerhaftung nach § 69 AO kann Geschäftsführer hart treffen. In unserem Artikel erfahren Sie alles über die Voraussetzungen, Haftungsfälle und Möglichkeiten zur Haftungsvermeidung.

Die GEZ: Rechtsgrundlagen und Hintergrundwissen zur Rundfunkbeitragspflicht

Dieser Artikel bietet einen umfassenden Überblick über die GEZ und die damit verbundenen rechtlichen Grundlagen des Rundfunkbeitrags in Deutschland. Er erläutert die Rolle des Beitragsservice, die Struktur der Haushaltsabgabe und die Notwendigkeit der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Zudem werden die Kritikpunkte am Rundfunkbeitrag, wie die Transparenz der Mittelverwendung, die Befreiungsmöglichkeiten und die Auswirkungen auf die Gesellschaft behandelt. Auch die rechtlichen Auseinandersetzungen, die Zukunft des Rundfunkbeitrags sowie mögliche Reformvorschläge werden diskutiert. Der Beitrag darauf ab, ein besseres Verständnis für die Bedeutung und die Herausforderungen des Rundfunkbeitrags zu schaffen.

SCHUFA und Restschuldbefreiung – Aktuelle rechtliche Entwicklungen und Löschung nach sechs Monaten

Dieser Artikel beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen und aktuellen Entwicklungen im Bereich der Restschuldbefreiung und deren Auswirkungen auf SCHUFA-Einträge. Im Fokus steht die neue, verkürzte Speicherfrist von sechs Monaten, die durch die Rechtsprechung und die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gestützt wird. Dabei wird erläutert, wie Betroffene ihre Rechte gegenüber der SCHUFA geltend machen können, um nach Abschluss des Insolvenzverfahrens schneller wieder eine unbelastete Bonität zu erreichen. Der Beitrag richtet sich an Schuldner und juristisch Interessierte, die sich über die rechtlichen Möglichkeiten eines Neustarts nach der Restschuldbefreiung informieren möchten.

Recent articles

spot_img