In der heutigen digitalen Welt sind Online-Bewertungen von Ärzten und medizinischen Dienstleistungen für viele Patienten ein wertvolles Hilfsmittel, um eine fundierte Entscheidung bei der...
Negative Google-Rezensionen können für Unternehmen, Selbstständige und Dienstleister erhebliche Auswirkungen auf den Ruf und den wirtschaftlichen Erfolg haben. Häufig kommen betroffene Unternehmer mit der Frage auf Anwälte zu, was sie gegen solche Bewertungen unternehmen können, insbesondere wenn die Rezensionen diffamierend, falsch oder rechtswidrig sind. Dieser Artikel bietet eine detaillierte rechtliche Übersicht über die möglichen Schritte gegen negative Google-Rezensionen.
Das Recht am eigenen Bild ist ein zentrales Schutzinstrument des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, das jedem Menschen die Macht verleiht, selbst zu bestimmen, ob und in...
Das Recht am eigenen Bild ist ein wesentlicher Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und stellt sicher, dass jeder Mensch grundsätzlich selbst darüber bestimmen kann, ob und in welchem Zusammenhang Bilder von ihm veröffentlicht oder verbreitet werden dürfen. Es schützt die individuelle Kontrolle über die eigene Darstellung und trägt dazu bei, die Privatsphäre zu wahren. Dieses Recht hat besondere Bedeutung in einer medial geprägten Welt, in der Bilder leicht und schnell verbreitet werden können. In Deutschland ist das Recht am eigenen Bild im Kunsturhebergesetz (KUG) verankert, insbesondere in den §§ 22 und 23 KUG.
Negative Google-Bewertungen können für Unternehmen, Selbstständige und Dienstleister erhebliche Auswirkungen auf den Ruf und den wirtschaftlichen Erfolg haben. Häufig kommen betroffene Unternehmer mit der Frage auf Anwälte zu, was sie gegen solche Bewertungen unternehmen können, insbesondere wenn die Rezensionen diffamierend, oder rechtswidrig sind. Dieser Artikel bietet eine detaillierte rechtliche Übersicht über die möglichen Schritte gegen negative Google-Rezensionen.
Das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 25. Januar 2024 (Az. 16 U 65/22) bringt wichtige Neuerungen in Bezug auf die Löschpflichten von Plattformbetreibern wie Meta (Facebook) mit sich. Renate Künast, Politikerin der Grünen, hatte gegen ein fälschlich ihr zugeschriebenes Zitat geklagt, das in einem Meme verbreitet wurde. Das Zitat lautete: „Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal türkisch lernen!“ – eine Aussage, die Künast jedoch nie gekauft hatte. Das Gericht befürwortet von Künast und stellt umfassende Verpflichtungen für Plattformbetreiber auf, wenn es um die Löschung von rechtswidrigen Inhalten geht.
Artikel 5 Grundgesetz – Kunstfreiheit (Art. 5 GG)
Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (GG) garantiert die Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit, und insbesondere die Kunstfreiheit. Die Kunstfreiheit wird durch Art. 5 Abs. 3 GG geschützt und umfasst sowohl die Freiheit des Schaffens als auch die Freiheit der Verbreitung von Kunst.
Im digitalen Zeitalter, in dem soziale Netzwerke wie Facebook eine zentrale Rolle bei der Verbreitung von Informationen und Meinungen spielen, stellt die Sperrung von Postings eine erhebliche Einschränkung der Meinungsfreiheit dar. Doch gleichzeitig müssen Plattformen wie Facebook rechtliche Vorgaben einhalten, um Hassrede, Desinformation und andere rechtswidrige Inhalte zu verhindern. In diesem Spannungsfeld zwischen Nutzerrechten und Plattformverantwortung stellt sich die Frage: Welche rechtlichen Vorgaben gelten für die Sperrung von Postings auf Facebook, und welche Handlungsoptionen haben betroffene Nutzer?
Das Internet bietet eine immense Plattform für den Austausch von Meinungen, Informationen und Diskussionen. Leider wird diese Offenheit jedoch auch oft für die Verbreitung von Hassrede und beleidigenden, volksverhetzenden oder ehrverletzenden Inhalten missbraucht. Diese Formen der Hassrede im Netz betreffen nicht nur Einteilung, sondern richten sich häufig auch gegen Gruppen aufgrund ihrer Nationalität, Religion oder Ethnie. In Deutschland gibt es sowohl strafrechtliche als auch zivilrechtliche Möglichkeiten, gegen solche Handlungen vorzugehen. In diesem Beitrag beleuchten wir die relevanten gesetzlichen Vorschriften und bieten eine umfassende rechtliche Regelung.
Erfolgreiches Marketing oder einfach nur ein dreister Blender? Diese Frage stellte sich beim Internetauftritt einer Online-Marketing-Agentur, die mehrfach in krasser Weise rechtswidrig geworben hatte. Der vorliegende Fall beleuchtet verschiedene irreführende Marketingpraktiken und ihre rechtlichen Konsequenzen. Dabei handelt es sich insbesondere um die unrechtmäßige Nutzung von Medienlogos, gefälschte Kundenbewertungen und eine unklare Darstellung eines TÜV-Siegels. Das Landgericht Hamburg hat zu allen drei Punkten eine einstweilige Verfügung erlassen (Beschl. v. 5.3.2024 und v. 3.4.2024, Az. 406 HKO 24/24, rechtskräftig), was die Relevanz der Thematik deutlich macht.
Die Sperrung von Beiträgen in sozialen Netzwerken wie Facebook ist immer wieder Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. Nutzer sehen sich oft willkürlichen Entscheidungen der Plattformbetreiber ausgesetzt, wenn ihre Inhalte entfernt oder sie gesperrt werden. In diesem Beitrag betrachten wir die rechtlichen Hintergründe und beleuchten einen aktuellen Fall, bei dem das Amtsgericht Köln zugunsten eines Betroffenen entschied.
Filesharing ist in der digitalen Welt ein weit verbreitetes Phänomen, das oft auch rechtliche Konsequenzen nach sich zieht. Viele Internetnutzer haben bereits Erfahrungen mit einer Abmahnung wegen Filesharing gemacht, oft ohne zu verstehen, warum sie eine solche Abmahnung erhalten haben. In diesem Beitrag werden die Hintergründe, die rechtlichen Grundlagen und die möglichen Folgen einer Abmahnung wegen Filesharing erläutert.