Strategien gegen Präklusion: Dieser Beitrag zeigt, wie sich verspätete Angriffs- und Verteidigungsmittel in der ZPO dennoch durchsetzen lassen. Besonders effektiv ist die Flucht in die Klageerweiterung oder Widerklage, während die Flucht in die Säumnis oder ein Befangenheitsantrag meist hohe Risiken bergen. Der Artikel gibt praktische Tipps und beleuchtet die aktuelle Rechtsprechung zu diesen Themen.
Die Steuerhaftung nach § 69 AO kann Geschäftsführer hart treffen. In unserem Artikel erfahren Sie alles über die Voraussetzungen, Haftungsfälle und Möglichkeiten zur Haftungsvermeidung.
Dieser Artikel beleuchtet das Thema der Verwechslungsgefahr im Designrecht und erklärt, wann die Gestaltung eines neuen Produkts als zu ähnlich zu einem bestehenden Design betrachtet werden kann. Von der Bedeutung des Gesamteindrucks bis zur rechtlichen Bewertung durch Gerichte bietet der Beitrag eine umfassende Analyse der relevanten Kriterien und zeigt, wie Designer Verwechslungsgefahren vermeiden können. Ein praxisorientierter Leitfaden für Designer, die ihre kreativen Werke rechtssicher schützen möchten.
Dieser Artikel erläutert die Bedeutung der Neuheit im Designrecht und warum sie entscheidend für den rechtlichen Schutz von Designs ist. Er beschreibt die Voraussetzungen für Neuheit und Eigenart, die nötig sind, um ein Design als geistiges Eigentum zu registrieren, und zeigt Strategien auf, wie Unternehmen den Neuheitsschutz sicherstellen können. Der Beitrag geht außerdem auf die Herausforderungen bei der Nachweisführung und die rechtlichen Folgen einer Mängel Neuheit ein. Designer und Unternehmen erhalten eine praxisnahe Anleitung, um ihre kreativen Werke rechtssicher zu schützen und Nachahmungen vorzubeugen.
Dieser Artikel beleuchtet die Rechtsfolgen bei Designverletzungen und zeigt, welche Ansprüche Designer und Rechteinhaber geltend machen können, wenn ihr Design ohne Zustimmung genutzt wird. Er beschreibt die Voraussetzungen für Unterlassung, Schadensersatz und Beseitigung sowie die rechtlichen Schritte zur Durchsetzung dieser Ansprüche – von der Abmahnung bis hin zur gerichtlichen Klage. Darüber hinaus wird erläutert, wie Schadensersatz berechnet werden kann und welche Bedeutung die Registrierung des Designs für den rechtlichen Schutz hat. Der Artikel bietet eine praxisorientierte Übersicht für Designer und Unternehmen, um Nachahmungen und Plagiate effektiv abzuwehren.
Markenpiraterie und Plagiate sind in der Designbranche weit verbreitete Probleme, die sowohl den wirtschaftlichen Erfolg als auch die Markenidentität von Unternehmen und Designern bedrohen....
Im Designrecht spielt die Neuheit eines Designs eine entscheidende Rolle für den rechtlichen Schutz. Nur wenn ein Design neu und eigenartig ist, kann es...
Designs spielen in vielen Branchen eine zentrale Rolle – sei es in der Mode, der Automobilindustrie, der Möbelbranche oder im Bereich der Unterhaltungselektronik. Unternehmen...
Das Schweizer Möbelunternehmen USM Haller ist weltweit bekannt für sein modulares Möbelsystem, das seit den 1960er Jahren produziert wird. Im Zentrum eines der bekanntesten rechtlichen Streitigkeiten des Unternehmens steht die Frage, inwieweit Designklassiker wie das USM Haller System urheberrechtlich geschützt sind und ob Nachahmungen oder die Herstellung von Ersatzteilen gegen Design- oder Urheberrechte verstoßen. Der Fall USM Haller gegen Connecta GmbH, ein aktuelles Beispiel, wirft grundlegende Fragen zur Abgrenzung von Urheber- und Designrecht auf.
