Montag, November 11, 2024

Tag: Verhältniswahlrecht

Was verstehen wir staatsrechtlich unter der 5 % Hürde – Erläuterungen, Fragestellungen und Aussichten

Die 5 %-Hürde, auch als Sperrklausel bekannt, ist ein wichtiges Konzept im deutschen Staatsrecht, das darauf abzielt, die Funktionsfähigkeit von Parlamenten zu sichern und eine Zersplitterung der politischen Landschaft zu verhindern. Sie ist eine Regel, die insbesondere für die Wahl zum Deutschen Bundestag sowie für die Wahlen zu den Landesparlamenten gilt. Im Folgenden wird das Konzept der 5 %-Hürde detailliert erläutert: