Dienstag, November 5, 2024

Tag: Löschpflicht

SCHUFA und Restschuldbefreiung – Aktuelle rechtliche Entwicklungen und Löschung nach sechs Monaten

Dieser Artikel beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen und aktuellen Entwicklungen im Bereich der Restschuldbefreiung und deren Auswirkungen auf SCHUFA-Einträge. Im Fokus steht die neue, verkürzte Speicherfrist von sechs Monaten, die durch die Rechtsprechung und die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gestützt wird. Dabei wird erläutert, wie Betroffene ihre Rechte gegenüber der SCHUFA geltend machen können, um nach Abschluss des Insolvenzverfahrens schneller wieder eine unbelastete Bonität zu erreichen. Der Beitrag richtet sich an Schuldner und juristisch Interessierte, die sich über die rechtlichen Möglichkeiten eines Neustarts nach der Restschuldbefreiung informieren möchten.

Zu Löschpflichten auf Portalen – Fall Renate Künast gegen Facebook

Das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 25. Januar 2024 (Az. 16 U 65/22) bringt wichtige Neuerungen in Bezug auf die Löschpflichten von Plattformbetreibern wie Meta (Facebook) mit sich. Renate Künast, Politikerin der Grünen, hatte gegen ein fälschlich ihr zugeschriebenes Zitat geklagt, das in einem Meme verbreitet wurde. Das Zitat lautete: „Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal türkisch lernen!“ – eine Aussage, die Künast jedoch nie gekauft hatte. Das Gericht befürwortet von Künast und stellt umfassende Verpflichtungen für Plattformbetreiber auf, wenn es um die Löschung von rechtswidrigen Inhalten geht.